|
||||||||
|
Mit Otfried Nassauer, dem Direktor des Berliner Informationszentrums für transatlantische Sicherheit, sprach Sabine Beckmann |
inforadio: Warum hat Chirac das gesagt?
Otfried Nassauer: Ich denke, wie Sie eingangs schon erwähnt haben, er
war auf dem Atomwaffenstützpunkt, hat gegenüber den Bürgern damit auch indirekt
gerechtfertigt, warum Frankreich so viel Geld dafür ausgibt und er hat gleichzeitig
versucht, den französischen Atomwaffen einen neuen Sinn zu geben, nach dem Ende des
kalten Krieges. Und zwar einen Sinn, den er auch schon mal 2001 angedeutet hatte, nämlich
die Funktion nicht nur Staaten, die selber Atomwaffen haben mit Atomwaffen-Vergeltung zu
drohen, sondern eben auch potenziell Staaten, die Terroristen unterstützen und
terroristische Anschläge gegen Frankreich unternehmen sollten. Er hat schließlich
das Ganze zeitlich im Kontext der Irankrise geäußert und damit ist er natürlich absolut
unhilfreich. Das wirkt so ein bisschen wie eine völlig überzogene Drohung, die aus
Hilflosigkeit kommt, weil es den Europäern nicht gelingt, das zivile Atomprogramm des
Irans so zu begrenzen, dass es militärisch überhaupt nicht genutzt werden könnte.
inforadio: Was schätzen Sie, kann das den Konflikt mit dem Iran noch
verschärfen?
Otfried Nassauer: Ich denke, das ist eine Steilvorlage für Herrn
Ahmadinedschad, innenpolitisch mehr Unterstützung einzusammeln. Er wird mit Sicherheit
seine scharfen Äußerungen gegen Israel wieder verstärken und möglicherweise damit auch
irgendwann Aussagen zum Thema Europa verknüpfen und da, denke ich, müssen die Europäer
einfach noch mal nachdenken, ob man nicht einen ganz anderen Verhandlungsansatz im Iran
wählen müsste, einen Verhandlungsansatz, der dem Iran das gibt, was er braucht um auf
ein militärisches Atomwaffenprogramm zu verzichten, nämlich eine Sicherheitsgarantie,
beziehungsweise Sicherheitsstrukturen für den Nahen und Mittleren Osten, die dem Iran
einen Verzicht auf Atomwaffen ermöglicht.
inforadio: Auch die USA oder Großbritannien sind Atommächte. Die drohen
nicht so unverhohlen mit ihren Waffen. Tun sie es nicht, weil sowieso jeder weiß, dass
die da sind und dass sie auch benutzt werden im Fall der Fälle?
Otfried Nassauer: Die Amerikaner drohen mit ihren Nuklearwaffen noch viel
unverhohlener als Herr Chirac. Und sie drohen auch viel breiter. Herr Chirac sagt ja nur,
wir würden diese Waffen zur Vergeltung einsetzen. Die Amerikaner sagen, wir setzen sie
möglicherweise in einem solchen Kontext auch präventiv ein, also, bevor wir angegriffen
werden.
Und die Briten, die halten sich da vornehm zurück und sagen über die Funktion ihrer
Atomwaffen in diesem Kontext nichts. Auch die Russen schließen sich dieser Position der
Amerikaner strukturell in den letzten Jahren immer mehr ein bisschen an und das ist eine
ganz gefährliche Entwicklung, dass immer mehr Atommächte letztlich die Funktion ihrer
atomaren Waffen ausweiten, damit auch begründen, warum sie die weiter noch brauchen und
damit nukleare Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung zu einem sehr viel größeren
politischen Problem machen.
inforadio: Wenn wir das noch mal sehen vor dem Hintergrund Iran - ist das
vielleicht Herrn Chiracs Botschaft, wir meinen das wirklich ernst?
Otfried Nassauer: Wenn Herr Chirac das hätte vermitteln wollen, dann
wirkt es wahrscheinlich kontraproduktiv, weil das im Iran eher in folgende Richtung wirkt:
Okay, die Atommächte dieser Welt denken darüber nach, auch nicht nukleare Staaten atomar
anzugreifen. Das ist ein Grund dafür, dass wir selber Atomwaffen brauchen, damit wir dann
nicht mehr erpressbar sind. Das geht vermutlich von der Logik her in die Hose. Da wäre
eine andere Haltung sehr viel produktiver, nämlich eine, die zeigt, dass Atomwaffen über
die nächsten zehn, zwanzig Jahre einfach abgerüstet werden sollten und zwar überall.
Auch in den Atommächten.
inforadio: Die Bundesregierung hier in Deutschland hat sich noch nicht zu
den Aussagen von Jacques Chirac geäußert. Was so aus der Opposition kommt ist
überwiegend kritisch. Ich habe es ja eingangs schon gesagt, in Frankreich gibt es gar
keine Reaktion, in anderen Ländern auch nicht. Warum?
Otfried Nassauer: Im Wesentlichen gibt es keine Reaktion in den Ländern,
die selber Atomwaffen haben. Und das ist auch verständlich, dass es diese Reaktionen
nicht gibt, weil die nämlich ähnlich denken wie Herr Chirac. In Deutschland gibt es so
scharfe Reaktionen, weil erstens die Bundesrepublik eines der größeren Länder dieser
Erde ist, das keine Atomwaffen hat, ähnlich wie Japan und zweitens, weil in der
Bundesrepublik weitgehender Konsens herrscht, dass Atomwaffen in der Sicherheitspolitik in
Zukunft wahrscheinlich keine große Rolle mehr spielen sollten und das erklärt, warum wir
hier so einen Aufschrei haben.
ist freier Journalist und leitet das Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit - BITS
Neuigkeiten | Daten&Archive | Bits bei der Arbeit | Kalender |
Publikationen | Projekte | Netzwerke | Links |